1. Geltungsbereich der AGB

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich; und zwar für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen dem Kunden und dem Online-Angebot des InternetServiceProvider (ISP) 4ever hosting/Planet School Webhosting e.K., Inhaber Leslie Schnee (im folgenden PlanetSchool genannt).

Etwaige AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Einer gesonderten Ausschlußerklärung durch PlanetSchool bedarf es nicht.

Dieses Angebot ist beschränkt auf Kunden mit Wohn- bzw. Unternehmenssitz in folgenden Ländern: Bundesrepublik Deutschland, Österreich, Schweiz, sowie allen weiteren EU-Staaten. Ein Konto in der Bundesrepublik Deutschland ist zur Bezahlung der Gebühren notwendig.

Gewerbliche Kunden versichern, daß sie zum Zeitpunkt der Bestellung nicht zahlungsunfähig und sich im übrigen nicht in der Krise befinden, so daß die hier eingegangenen Zahlungsverpflichtungen im regulären Geschäftsbetrieb des Kunden erfüllt werden können.

Ist der Kunde hier Verbraucher, so versichert er, daß er volljährig und vollgeschäftsfähig ist. Minderjährige Interessenten haben die schriftliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter/Erziehungsberechtigten vorzulegen. Auf die mögliche Strafbarkeit falscher Kunden-Angaben wird hingewiesen.

2. Vertragsschluß und Widerrufsrecht

Angebote von PlanetSchool sind freibleibend.

Bestellungen kann der Kunde an PlanetSchool entweder online, per Telefax oder per herkömmlicher Briefsendung richten.

Bei sämtlichen Bestellformen kommt der Vertrag erst mit der ausdrücklichen Annahme des Kundenantrags durch PlanetSchool oder mit der Zuteilung von Speicherplatz, der Konnektierung des Servers bzw. der Mitteilung der Zugangsdaten / IP nebst den dazugehörigen Login-Daten zustande.

Auf das dem als Verbraucher handelnden Kunden zustehende Widerrufsrecht wird im Verlauf der Bestellung hingewiesen.

3. Vertragsgegenstand

Art und Umfang der von PlanetSchool zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der Produkt- und Leistungsbeschreibung nebst Preisliste zu den einzelnen Produkten und Dienstleistungen. Diese sind Vertragsbestandteil.

PlanetSchool ist berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte hinzuziehen.

PlanetSchool darf seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag auch auf einen Dritten gänzlich übertragen. PlanetSchool zeigt dem Kunden diese Vertragsübernahme mindestens zwei Wochen vor dem Übernahmezeitpunkt an. Der Kunde hat in diesem Falle das Recht, den Vertrag zu diesem Übernahmezeitpunkt zu kündigen.

4. ISP-Produkte

PlanetSchool bietet unter dem Angebot 4ever hosting Webhosting an.

Der von PlanetSchool angebotene Datenspeicher (Webspace/Server) darf mangels anderlautender, besonderer schriftlicher Vereinbarung - nicht für sog. Chat-Systeme und/oder Download-Angebote oder vergleichbare speicher- und ressourceintensiven Anwendungen verwendet werden.

Untersagt ist insbesondere der Betrieb von Webservices wie Email-, Counter, Toplist-, Banner, Filesharing- und Gästebuchdiensten.

PlanetSchool ist ferner berechtigt, den Zugang zum Webspace bzw. zum Server zu sperren, wenn der Kunde Spam-Mails versendet und/oder versenden läßt.

Eine Weiter- bzw. Untervermietung des angemieteten Webspace (Webhosting) ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Fall der Unentgeltlichtkeit.

Zu allen Angeboten bietet PlanetSchool freibleibend  einen Email- sowie Telefonsupport an. Diese Beratungsleistung erstreckt sich ausschließlich auf Wartungsfragen des Accounts.  

Weitere Supportleistungen werden nicht erbracht; es sei denn, die Parteien haben über Art und Umfang des Support sowie die Kosten eine schriftliche Vereinbarung getroffen (sog. "Service Level Agreement" kurz: SLA).

4-1 Webhosting

Webhosting bedeutet die Vermietung von Datenspeicherkontingenten (Webspace) zur Speicherung von Daten zum Betrieb einer Website/Homepage einschl. etwaiger Datenbanken.

5. Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug und Sperrung

Sämtliche Entgelte von PlanetSchool verstehen sich brutto, d.h einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Die Umsatzsteuer wird gesondert ausgewiesen. Bei Erscheinen einer neuen Preisliste, verliert die vorherige Preisliste ihre Gültigkeit.

Der vereinbarte Tarif ergibt sich aus dem vom Kunden bestellten Produkt und/oder Dienstleistung (Webhosting- oder Server-Paket etc.). Maßgeblich ist der Tarif zum Zeitpunkt der Bestellung gemäß Leistungsbeschreibung und Preisliste.  

Einmalig zu zahlende Vergütungen sowie regelmäßig monatliche, quartalsweise oder jährlich zu zahlende Entgelte sind im Voraus zu entrichten.

Variable monatliche Entgelte, insbesondere Datentransferkosten (sog. traffic) sind am Ende des jeweiligen Abrechnungsmonats fällig. Der Kunde ist damit einverstanden, daß Traffic-Messungen  wie branchenüblich - mittels MRTG-Software am Port des Routers/Switches erfolgen.

Die in Rechnung gestellten Entgelte sind ohne jeden Abzug sofort zahlbar. PlanetSchool kann von Kunden mit Wohn- bzw. Unternehmenssitz sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland Vorauszahlung der Jahresvergütung und ggfs. Sicherheiten verlangen.

Ein Rechnungsversand per PDF-Datei ist ausreichend und erfolgt mit qualifizierter elektronischer Signatur, was den gewerblichen Empfänger zum Vorsteuerabzug berechtigt.

Der Kunde hat während der Vertragslaufzeit jeden Wechsel des Wohn- bzw. Unternehmenssitzes unter Angabe von Straßenname, Hausnr., Postleitzahl und Ort unaufgefordert schriftlich (Email genügt) an PlanetSchool zu melden. Der Wechsel der bei der Bestellung angegeben Email-Adresse ist ebenfalls gegenüber PlanetSchool anzuzeigen.

Der Kunde kann nur im Lastschriftverfahren zahlen. Andere Zahlungsarten sind ausgeschlossen.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist PlanetSchool berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. über dem Basissatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Pro Mahnung werden zusätzlich EURO 10,00 an Mahnkosten berechnet.

Befindet sich der Kunde länger als einen Monat mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, oder beläuft sich der offene fällige Betrag auf mehr als einen Monatsentgelt, so ist PlanetSchool berechtigt, den Zugang der Daten (Webspace/Server und Email-Account) ohne vorherige Ankündigung zu sperren und den Speicherinhalt zu löschen.

In diesem Fall ist PlanetSchool auch zur fristlosen Kündigung berechtigt.

PlanetSchool ist berechtigt, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Der Kunde ist jedoch zum Nachweis berechtigt, daß PlanetSchool infolge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

6. Gewährleistung und Mängelrügen

Mängelrügen und sonstige Beanstandungen sind unverzüglich zu erheben.

Gewährleistungsansprüche gegenüber PlanetSchool stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.

PlanetSchool gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 99.5% im Jahresdurchschnitt. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich von PlanetSchool liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

7. Domainvergabe und Rechte an Domains

Bei der Verschaffung/Pflege von Internetdomains wird PlanetSchool im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DeNIC, dem InterNIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe (sog. Registrar) lediglich als Vermittler tätig.

Es gelten die jeweiligen Registrierungs-Vorschriften der jeweils zuständigen Registrierungsstelle; bei DE-Domains namentlich die Registrierungsbedingungen und Richtlinien der Denic eG (www.denic.de).

Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. PlanetSchool hat auf die Verfügbarkeit bei der Domain-Vergabe keinen Einfluß. Dies gilt auch, wenn PlanetSchool eine Domain-Verfügbarkeitsabfrage unter Verwendung fremder Daten auf seiner Website anbietet.

PlanetSchool übernimmt keine Gewähr dafür, daß die für den Kunden beantragten und delegierten Domains verfügbar, frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt der Kunde PlanetSchool hiermit frei.

Bei Account-Sperren und Kündigung des Vertragsverhältnisses durch PlanetSchool werden Domains des Kunden - via den Vertragspartnern - bei der Registrierungsstelle zurückgegeben; und zwar entweder durch sog. TRANSIT oder CLOSE-Aufträge.

8. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Sperrung von Webspace und Email-Accounts

Die Aufrechnung und Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. 

PlanetSchool behält sich vor, Speicher-Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Server beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren, zu löschen oder deren Betrieb zu unterbinden. Dies gilt insbesondere für CGI und PHP Module.

9. Haftung

PlanetSchool haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt.

Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch einer einfachen Pflichtverletzung von PlanetSchool der Höhe nach unbegrenzt.  

Dies gilt ebenso für Schäden, die auf schweres Organisationsverschulden von PlanetSchool beruhen und für Schäden, die auf dem Fehlen einer garantierten Beschaffenheit basieren.

Im übrigen haftet PlanetSchool bei Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten der Höhe nach begrenzt; und zwar auf den vertragstypischen Schaden, d.h. maximal auf das vom Kunden zu zahlende Jahresentgelt.

Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ausgeschlossen. Daher haftet PlanetSchool insbesondere nicht für unmittelbare und mittelbare Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn und für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

Bei primärem Datenverlust auf Websites / Server, der von PlanetSchool zu verantworten ist, umfaßt die Haftung nur die Kosten der Rücksicherung und Wiederherstellung von Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Datensicherung verloren gegangen wären.

Schließt der Kunde den Vertrag mit PlanetSchool erkennbar als Verbraucher, so versichert er, daß er den Webspace / Server nicht für gewerbliche Zwecke einsetzt. Gewerblich handelt bereits derjenige, der bezahlte Werbe-Bannern etc. schaltet.

Der Auftraggeber gewährleistet, daß die Inhalte seiner Website frei von Rechten Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte) ist.

Pornographisch geprägte Inhalte (Hardcore) sowie Inhalte mit rechtsradikalen, nationalsozialistischen Charakter sowie Websites, deren Inhalte gegen die guten Sitten verstoßen, sind unzulässig. PlanetSchool ist in diesen Fällen berechtigt, den Zugang zur Website zu sperren.

Der Kunde übernimmt die alleinige Haftung für den Inhalt seiner Website /Serverinhalte. Der Kunden stellt PlanetSchool von eventuellen Ansprüchen Dritter vollumfänglich und unwiderruflich frei.

10. Jugendschutz / Adult-Angebot

Bei sonstigen Inhalten, die nach § 4 Abs. 2 Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden dürfen (Adult-Angebote), verpflichtet sich der Kunde, Personen unter 18 Jahren nicht bei dem Zugang zu diesen Inhalten zu unterstützen. Er stellt sicher, daß Dritte das Altersverifikationssystem nicht über die ihm überlassene PIN umgehen. PlanetSchool ist zur sofortigen Sperrung berechtigt, sollte ein Mißbrauch und/oder eine entsprechende Dysfunktion des Sicherheitssystems (Login-Bereich) bekannt werden.

11. Datenschutz ? Datensicherung, -erhebung, - verarbeitung und ?nutzung

Der Kunde willigt gemäß § 4a Bundesdatenschutzgesetz freiwillig ein, daß PlanetSchool zum Zwecke der Vertragsdurchführung Daten des Kunden erhebt, verarbeitet, nutzt und u.a. an die Denic e.G. und Internic sowie andere beteiligte Registrare im erforderlichen Umfang weiterleitet. Mangels Einwilligung kann eine Bestellung nicht bearbeitet und durchgeführt werden.

PlanetSchool nimmt keinerlei Sicherung von Speicherinhalten des Kunden (Websites und Datenbanken, Scripte etc.) vor.

Der Kunde entscheidet deshalb alleinverantwortlich, ob und ggfs. welche Datensicherungsmaßnahmen (sog. Backups) er ergreift und regelmäßig überprüft und vorhält.

Es ist ausschließlich Aufgabe des Kunden, die Speicherinhalte seiner Website und eingesetzter Datenbanken in regelmäßigen Abständen auf externen Speichermedien (außerhalb der Server von PlanetSchool) zu sichern. Ein sog. RAID-System auf einem PC oder Server oder eine Sicherung im System allein ist fehleranfällig und gilt nicht als sicher.

Dem Kunden ist bewußt, daß es bei den an das Internet angeschlossenen Computern (Server und Clients) einschl. des Email-Betriebs trotz entsprechender Sicherheitsvorkehrungen letztendlich keine Datensicherheit geben kann.

12. Anwendbares Recht, Vertragssprache, Währung

Für sämtliche Rechtsverhältnisse zwischen Kunde und PlanetSchool gilt ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des CISG / UN-Kaufrechts.

Die Vertragssprache ist - soweit zulässig - ausschließlich Deutsch.

Ausschließliche Vertrags- und Rechnungswährung ist der Euro.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstandsvereinbarung

Erfüllungsort für alle Leistungen beider Vertragspartner aus diesem Vertrag ist der Sitz von PlanetSchool.

Ist der Kunde Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von PlanetSchool. PlanetSchool ist auch befugt, am Sitz des Kunden zu klagen. Das gilt auch für den Fall, daß der Kunde seinen Sitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat.

14. Schriftform und Teilunwirksamkeit

Vertragsänderungen und die Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für diese Schriftformklausel selbst.

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Wegen des überwiegend mietrechtlichen Charakters von Webhosting-Verträgen soll im Falle einer ggfs. notwendig werdenden ergänzenden Vertragsauslegung von Webhosting-Verträgen die Vorschriften des deutschen Mietrechts herangezogen werden.

15. Widerrufsbelehrung, Datenschutz und Offline-Verfügbarkeit

Diese AGB sowie die Informationen zur Widerrufsbelehrung gegenüber Verbrauchern im Bereich von Fernabsatzgeschäften und die Angaben zum Datenschutz sind auf der Startseite durch gesonderten Link aufrufbar. Diese AGB stehen dem Kunden jederzeit unter http://www.4ever-hosting.de  zur Verfügung. Dies ist die Version 12.05.2006.

© 12.05.2006, Planet School Webhosting e.K., Inhaber Leslie Schnee.